"Blinken Sie links und fahren Sie in den Kreisverkehr!"

Wenn Sie mich in den letzten Tagen vermisst haben, dann lag das daran, dass ich eine Woche lang in Norwegen im Schnee gespielt habe. Sie können sich denken, dass beim Vor- und Nacharbeiten der Dinge, die sich in den paar Tagen auf meinem Schreibtisch und in meinem Postfach angesammelt haben, das Bloggen nicht wirklich oben auf meiner Prioritätenliste stehen konnte. Nun werden Sie aber wieder öfter von mir hören.

Wer mich kennt, der weiß ja, dass ich ab und an so meine Schwierigkeiten habe, mir deutsche Kreisverkehre mit anderen zu teilen, weil ich für mich entschieden habe, dass die Kreisel für Anarchie schlichtweg zu eng sind.

Wie wäre es denn mal mit der norwegischen Variante?

Dort sind die meisten Kreisverkehre, zumindest in Oslo selbst, zweispurig, was den deutschen Touristen naturgemäß erst einmal ein wenig durcheinanderbringt.

Man fährt auch auf zwei Spuren in den Kreisverkehr ein: Wer weiß, dass er an der nächsten Ausfahrt wieder herausfahren wird, der blinkt beim Einfahren rechts und nimmt die rechte Spur. Wer eine der anderen Ausfahrten nehmen wird, fährt über die linke Spur ein und blinkt deshalb auch links. Er kreist dann quasi auf der inneren Spur. Beim Hinausfahren blinken alle dann wiederum rechts.

Klingt kompliziert? Nein, eigentlich nicht, jedenfalls solange man weiß, welche Ausfahrt denn die richtige ist. Aber wenn ich so darüber nachdenke, dass viele deutsche Autofahrer schon mit einspurigen Kreisverkehren komplett überfordert sind, dann sollten wir noch nicht einmal mit dem Gedanken spielen, ob das norwegische System nicht vielleicht etwas für uns wäre...

Wenn ich das nächste Mal jemanden vor mir habe, der blinkend in den Kreisverkehr am Hapken oder an der Mönchstraße einfährt, dann unterstelle ich ihm nun einfach zu seinen Gunsten, dass er gerade aus Norwegen zurück ist und sich noch nicht wieder umgewöhnt hat... 

ALG II - Großkampftag

Heute ist wieder einer dieser Tage, an denen ich verstärkt über ALG II-Bescheiden brüte. Aber das ist ja auch nicht unbedingt verwunderlich, wenn man bedenkt, dass sich ja zum 01.01.14 die Regelsätze erhöht haben. Das hatte natürlich zur Folge, dass für jede Bedarfsgemeinschaft ein neuer Bewilligungsbescheid erstellt und verschickt werden musste. Man kann sich also ungefähr vorstellen, wie hoch das Papieraufkommen in den letzten Wochen in den einzelnen Jobcenter gewesen sein muss...

Was man sich auch vorstellen kann, ist die Tatsache, dass dabei nicht alles glatt gegangen ist:

Beim Bielefelder Jobcenter ist auf den Bescheiden eine Faxnummer angegeben, die veraltet ist und gar nicht mehr existiert (nehmen Sie besser die Durchwahl  -810 als die -110, wenn Sie etwas dorthin faxen wollen).

Im Kreis Gütersloh wurden die Bescheide teilweise am anscheinend "auf Vorrat" gedruckt, landeten aber erst zwei Wochen später in den Briefkästen ihrer Empfänger. Beides ist für den Anwalt, der Widerspruch einlegen will, natürlich nicht sonderlich toll. Wenn ein Bescheid auf den 16.12.13 datiert ist, dann geht der Gesetzgeber davon aus, dass der Brief spätestens am 19.12.13 bei seinem Empfänger angekommen ist, und eben nicht erst an Silvester. In diesen Fällen empfiehlt es sich wirklich, den Umschlag mit dem Poststempel aufzubewahren, damit man den späteren Zugang notfalls auch beweisen kann.

Richtig übel aber wird es, wenn gleich der Weiterbewilligungsantrag samt allen Anlagen (im Original natürlich) beim Jobcenter verloren geht - in dem Fall muss man definitiv beweisen können, dass man die Unterlagen abgegeben hat. In dem Fall, den ich gerade bearbeite, kann ich das - Glück gehabt, es war ein Zeuge dabei...

Das alles sind keine rechtlichen, sondern tatsächliche Fehler, die eigentlich nicht passieren dürfen. Sie passieren aber natürlich trotzdem. Und damit beweisen sie wieder einmal, wie sehr auch wir Anwälte ab und an mit den "Eigentlichs" dieser Welt zu kämpfen haben... 

Keine Änderung der Düsseldorfer Tabelle

Haben Sie im Moment auch den Eindruck, dass uns alle möglichen Änderungen förmlich um die Ohren gehauen werden: "Das alles ändert sich in 2014!" Steuerfreibetrag, SEPA, Beratungs- und Prozesskostenhilfe, Punktesystem in Flensburg, ALG II-Sätze, Krankenversicherungskarte, und und und...

Es gibt auch ein paar Dinge, die sich nicht ändern, aber trotzdem wichtig sind. Eins davon ist die Düsseldorfer Tabelle: Sie wird 2014 nicht neu angepasst, sondern bleibt genau so wie im letzten Jahr. Die aktuelle Version ist also die mit dem Stand 1. Januar 2013. 

Das bedeutet, dass die Zahlbeträge gleich bleiben und man nicht neu rechnen muss, wenn nicht sowieso aus anderen Gründen noch eine Neuberechnung ansteht. Prüfen Sie doch für alle Fälle mal nach, wann die letzte Berechnung vorgenommen wurde...! 

Vorsatz ist nicht gleich Vorsatz...

Na, sind Sie gut ins neue Jahr gerutscht?

Wir haben bei Freunden gefeiert, 8 Erwachsene, 4 Kinder, mit gutem Essen und einem gesunden Maß an  Pyrotechnik - also genau so, wie es sich gehört. Keine Brände, keine abgerissenen Gliedmaßen. Und Berliner gab es nach Mitternacht auch noch. Also rundrum gelungen!

Nur für den Fall, dass Ihnen die Frage auf der Zunge liegt: Nein, ich habe keine guten Vorsätze für dieses Jahr. Bei mir hat das Wort "Vorsatz" ja sowieso schon mal eine andere Bedeutung als bei Ihnen; das hoffe ich wenigstens. Was ich aber sehr wohl habe ist eine kleine aber feine Liste mit Zielen, die ich bitte schön erreichen möchte - und zwar solche, die auch tatsächlich machbar sind. Wenn der Frühling kommt und Sie mich auf dem Rasentrecker bei uns übers Grundstück flitzen sehen, dann wissen Sie, dass ich eins davon in die Tat umgesetzt habe...

Und nein: Das Mit-Dem-Rauchen-Aufhören steht nicht auf der Agenda. Vielleicht nächstes Jahr... oder übernächstes. Auf jeden Fall wünsche ich Ihnen aber

ein richtig schönes Jahr 2014!