Gute Vorsätze fürs neue Jahr?

Wo ist nur 2014 geblieben? Kann mir das bitte mal einer sagen? Irgendwie scheine ich in diesen Tagen sämtliches Gefühl für Zeit verloren zu haben - was ja auch nicht wirklich verwunderlich ist bei all den ganzen Feiertagen in der letzten Zeit... aber trotzdem. Es scheint was dran zu sein, wenn man sagt, dass die Zeit schneller vergeht, wenn man älter wird. Wo ist Einstein, wenn man ihn braucht? Ich würde den guten Albert gerne mal dazu befragen...

Ich bin nicht gut darin, Vorsätze durchzuhalten. Deshalb habe ich auch keine. Nicht direkt. Ziele schon, aber keine Vorsätze. Ich würde mir zum Beispiel nie vornehmen, am 1. Januar mit dem Rauchen aufzuhören (ich gebe es ganz ketzerisch zu: dazu rauche ich immer noch zu gerne). Man wird mich auch nicht morgens um 6 am Neujahrstag mit Walkingstöcken oder in Joggingklamotten aus unserer Einfahrt hecheln sehen (und wenn, dann würde ich es keinem erzählen, weil der Anblick einfach zu unfreiwillig urkomisch wäre und ich mich damit wahrscheinlich in sämtlichen sozialen Netzwerken wiederfinden würde - ebenso unfreiwillig).

Manche von uns nehmen sich ja vor, ihr Leben im nächsten Jahr komplett zu ändern. Vor solchen Menschen habe ich allen Respekt der Welt und ich drücke auch ganz fest die Daumen, dass alles so klappt, wie sich die Leute das vorstellen. Das kann ein Umzug in eine andere Stadt oder sogar ein anderes Land sein, ein neuer Job oder ein neuer Partner - oder erst einmal die Trennung vom alten, so schwer sie auch fällt.

Deshalb kurz vor Jahresende für die verheirateten Trennungswilligen unter Ihnen noch ein kurzer Rat: Trennen Sie sich nicht heute, um das neue Jahr "in Freiheit" zu beginnen. Warten Sie bis zu dem Moment, in dem draußen die Böller und Raketen die bösen Geister des vergangenen Jahres verbannen, oder meinetwegen auch, bis Sie zu späterer Stunde im Laufe des Tages wieder richtig wach geworden sind - hauptsache irgendwann nach Mitternacht! 

Wenn Sie jetzt denken, "Frau Anwältin spinnt, was gibt die mir Trennungstips?!", dann darf ich Sie beruhigen: Ich will Ihnen in nichts hineinquatschen, was Sie alleine regeln müssen. Ich darf Ihnen aber sehr wohl sagen, dass sich bei einer Trennung vor Mitternacht um Mitternacht Ihre Steuerklasse ungünstig ändern würde (im Regelfall von III zu I), während Ihnen das bei einer Trennung nach Mitternacht erst am 1. Januar 2016 bevorstünde. Also aus steuerlichen Gründen lieber noch ein paar Minuten mit der Umsetzung der guten Vorsätze warten...

Was auch immer 2015 bringen mag - ich wünsche Ihnen viel Glück dabei! Und einen guten Rutsch... 

Anwaltliche Weihnachten

... und dann ist wieder Weihnachten.Sowieso kommt meine Weihnachtsstimmung immer spätestens in dem Moment auf, in dem ich entweder den "Den Kleinen Lord" Dosenkicken sehe, (wobei das übrigens der einzige Film im Jahr ist, der tatsächlich in meinem Terminkalender steht), ich Ebenezer Scrooge "Humbug!" grummeln höre oder Clark Griswold dabei beobachte, wie er versucht, die Lichter an seinem Haus zum Leuchten zu bringen.

Da ich nicht zu dem Teil der Anwaltschaft gehören möchte, die auch mit einem Berg von Akten unter dem Weihnachtsbaum sitzt, habe ich beschlossen, es in der nächsten Woche ein wenig ruhiger und besinnlicher anzugehen. Und mal ganz davon abgesehen: Mir fehlen noch so ein bis zwei Kleinigkeiten für meine Lieblingsmenschen, die ich noch besorgen möchte. 

Am Montag und Dienstag werde ich deshalb nicht immer und den ganzen Tag zu erreichen sein. 

Ich gehe jetzt einfach mal davon aus, dass Sie nicht zu denen gehören, die ihren Anwalt auch an Weihnachten heraustrommeln, aber trotzdem nur zur Sicherheit: 

Weihnachten bin auch ich nur Privatperson, da bleibt die Robe aus! 

Sie sehen mich also wieder am 29.12.14. Weil dann aber noch gewisse Jahresabschlussarbeiten zu erledigen sein werden, öffne ich das Büro zwischen den Jahren nur morgens zwischen 9.00 und 12.30 Uhr. Im nächsten Jahr geht es dann wie gewohnt weiter.

Mein Abend mit Norbert Blüm

Meinen gestrigen Abend habe ich - zumindest teilweise - mit Norbert Blüm verbracht. Na ja, nicht mit ihm persönlich, aber mit seinem Buch "Einspruch!". Eine Abrechnung mit der deutschen Justiz aus Blümscher Sicht.

Ich war ja schon irritiert, als ich las, dass Herr Blüm selbst Beteiligter an immerhin 4 (in Worten: vier) Gerichtsverfahren war. Aha. Er kennt sich in der Justiz also aus.

Als ich dann aber las, was Herr Blüm von der Justiz und den Juristen im Allgemeinen hält (nämlich nichts bis gar nichts), da ging mir doch die Hutschnur hoch, und zwar gewaltig. Bei dem Untertitel hatte ich zwar mit einigem gerechnet, aber doch nicht auf diese polemische Art und Weise.

Nach Herrn Blüms werter Ansicht sind wir Robenträger quasi alle selbstgefällige A....löcher, die sich zusammen getan und gegen den Rest der Bevölkerung verschworen haben. Die Anmerkung, dass aber wohl nicht alle Juristen "so" seien, wirkt da tatsächlich nur wie eine Schutzbehauptung, die aber bei dieser Schimpftirade nicht weiter ins Gewicht fällt.

Nach 50 Seiten hatte ich dann davon auch die Schnauze gestrichen voll. Das war der Moment, in dem ich mir dachte, dass Herr Blüm gerne mal für ein Jahr meinen Job übernehmen kann, damit er weiß, wovon er eigentlich redet, und beschlossen habe, dass ich mir den Rest dieses Werkes ersparen werde.

Sicherlich ist unser System nicht perfekt. Beispiele finden sich in diesem Blog und auch in denen vieler Kollegen genug. Besonders im Familienrecht sehe ich auch Regelungsbedarf. Es ist ja auch von Menschen gemacht und wird von Menschen mit Leben gefüllt, und zwar mit dem prallen Leben, das Herr Blüm von seinem Schreibtisch aus vielleicht nicht mitbekommen kann. Trotzdem wundert es mich, dass jemand, der immerhin für einige Jahre unser Arbeitsminister war, so wenig in der Lage ist, zu differenzieren und stattdessen in bester Stammtischmanier Platitüden verbreitet. Und ganz ehrlich: Ich habe keine Lust, mich über einen Kamm scheren zu lassen. 

Und natürlich mögen manche Urteile, Beschlüsse oder sonstige Entscheidungen nicht nachvollziehbar erscheinen, insbesondere einem Nichtjuristen. Das ist aber noch lange kein Grund, ganze Berufsstände mit Dreck zu bewerfen.

Mal ganz davon abzusehen: Die Justiz kann nur nach Gesetzen handeln, die sie aber nicht selbst fabriziert, sondern der "Gesetzgeber", also die Legislative. Wir haben ja schließlich Gewaltenteilung in diesem Land. Also der Gesetzgeber. Aber Moment... sind das nicht - Politiker? Oder habe ich da etwas falsch verstanden...? 

Damit schließt sich aber immerhin wieder der Kreis zu Herrn Blüm.

Fazit: Wenn Sie's lesen wollen, tun Sie's ruhig. Ich bin aber heilfroh, dass ich mir dieses Buch nur aus der Bücherei geliehen und nicht 19,90 EUR meines sauer verdienten Geldes dafür ausgegeben habe.

Fröhliche Post aus der Hangbaumstraße

Die Justiz wünscht mir

Na ja, vielleicht nicht die gesamte Justiz, aber immerhin das Amtsgericht Bünde. 

Da sehen Briefe von Gerichten schon gleich viel fröhlicher aus, oder? 

Vor allem, wenn sie aus der Hangbaumstraße kommen. 

Ach ja: Der Beratungshilfeantrag, der verschütt gegangen war, ist augenscheinlich wieder aufgetaucht. Na bitte, geht doch! 

Der kleine Schwarze

Keine Frage, bei mir passt das Auto zur Robe: Es ist schwarz. Und im Moment ist das frische Weihnachtsschwarz sogar trotz des Mistwetters da draußen erkennbar, denn man will ja, dass das Auto einigermaßen vorzeigbar ist, wenn es denn schon zum TÜV muss...

Ja, der Kleine hat sich wacker geschlagen und bestanden. Mit einem anderen Ergebnis hätte ich auch nicht wirklich gerechnet; da ist die Untersuchung beim TÜV vorhersehbarer als so manche Gerichtsverhandlung... 

Und falls Sie sich jetzt wundern, weshalb das Auto bei mir "der Kleine" heißt, dann liegt das darin, dass es für anwaltliche Verhältnisse eben ziemlich klein ist. Nicht, weil ich zu blöd wäre, ein größeres Auto einzuparken, sondern einfach nur, weil er für mich und meine Zwecke vollkommen ausreicht.

Und weil es so schön ist, den Kollegen mit den riesigen Autos am Gericht bei der Parkplatzsuche zuzugucken...

Nomen est omen?

Was macht man am Montagmorgen? Man schickt fröhlich Post ans Amtsgericht Bünde, wo ein Beratungshilfeantrag von mir augenscheinlich verschütt gegangen ist (gut, wenn man noch den Fax-Sendebeleg hat!).

Was mich aber immer ein wenig stutzig macht, wenn ich Post nach Bünde schicke - das Gericht steht ausgerechnet in der Hangbaumstraße. Und ein "Hangbaum" kann doch eigentlich nichts anderes sein als ein Galgen, oder? Der muss also früher mal da gestanden haben...



Kein Wunder also, wenn sich so mancher, der einen Termin am AG Bünde hat, so fühlt, als ginge er zu seiner eigenen Hinrichtung... ist rein historisch bedingt! 

Woran erkennt man, dass es auch an den Sozialgerichten weihnachtet?

Ganz einfach: Als Anwalt bekommen Sie auf einmal unheimlich lange Fristen zur Stellungnahme, die bis weit ins neue Jahr reichen.

Zum Beispiel hier

oder hier...

Als ob einem die Gerichte sagen wollten: "Wir möchten auch nicht, dass Sie auf den letzten Drücker unter dem Weihnachtsbaum noch Schriftsätze pinnen müssen." 

Respektive: "Auch wir möchten Weihnachten keine Überstunden machen!" 

Ich kann jedenfalls gut damit leben. Das heißt nicht, dass ich die Fristen bis zum bitteren Ende ausnutzen werde, aber es ist gut zu wissen, dass ich es im Notfall könnte.

Der Dezember fängt ja gut an...

...  und zwar ungefähr mit zwei Stunden Verspätung. Jedenfalls für mich: Ich habe heute Morgen tatsächlich stumpf verschlafen; plötzlich war es Viertel nach acht.

Soll auch bei Anwälten vorkommen. Aber wenigstens musste ich nicht zum Gericht. Sonst wäre es wirklich peinlich geworden... aber dafür war ich dann auch ausgeruht!

Eigentlich wollte ich die Zeit heute Morgen ja dazu nutzen, das Büro ein bisschen weihnachtlicher zu gestalten, aber das muss nun noch bis morgen warten. In einer Anwaltskanzlei ist der Montag immer generell der hektischste Tag von allen, weil man dann erfährt, was am Wochenende alles schiefgegangen ist, so dass man kaum dazu kommt, dass zu tun, was man eigentlich vorhatte, so dass man sich für den Montag schon mal grundsätzlich nicht soviel vornehmen sollte. 

Und für den nächsten Blogpost nehme ich mir vor, Schachtelsätze zu unterlassen.

Einen schönen Dezember wünsche ich allen - egal ob mit Verspätung oder ohne!

"Gewalt im Namen der Ehre" - im Kreis Gütersloh?!

Am Dienstag fand zu diesem Thema eine Fachtagung im Kreishaus statt, organisiert vom Kommunalen Integrationszentrum im Bildungsbüro des Kreises Gütersloh, der Abteilung Jugend, Familie und Sozialer Dienst Kreis Gütersloh, der Gleichstellungsstelle des Kreises Gütersloh, der Gleichstellungsstelle der Gemeinde Steinhagen und nicht zuletzt auch der Kreispoizeibehörde Gütersloh.

Was soll ich sagen? Ich war da, und nicht nur ich - der große Saal des Kreishauses war proppevoll. Das Thema scheint also wirklich ein Thema zu sein. Deswegen ist auch angedacht, die entsprechenden Fachkräfte in einem Netzwerk zu vernetzen. Wer wollte, konnte dazu auch Anregungen hinterlassen. Meine lautete: Holt auch die Anwälte mit ins Boot!



Beratungsstellen machen durchaus Sinn, aber manche Probleme müssen eben mit gerichtlicher Hilfe angegangen werden, und dann herrscht oft genug Anwaltszwang!

Die Vorträge, die es zu hören gab, waren auch durchweg interessant. Prof. Dr. Ahmet Toprak von der FH Dortmund referierte über "Zwangsheirat, Ehre und Gewalt aus der Geschlechterperspektive", und Maya Goltermann von der Fachberatungsstelle gegen Zwangsheirat NRW gab konkrete Tipps zum Thema "Zwangsheirat erkennen - richtig handeln!". Eigentlich war auch noch ein dritter Vortrag geplant, der aber daran scheiterte, dass die Referentin auf dem Weg nach Gütersloh in einen Unfall auf der allseits geliebten A2 verwickelt war. Aber es ist wohl nur bei einem Blechschaden geblieben. Schade, ich hätte sie mir gerne angehört.

Auffällig war, dass es ganz bewusst nicht darum ging, alle Familien mit Migrationshintergrund über einen Kamm zu scheren - im Gegenteil! Die Frage ist aber, was man machen kann, wenn die einzelne Person nicht mehr weiter weiß. Dann sind viele Baustellen vorhanden, die eine nach der anderen "abgearbeitet" werden müssen, und einige davon sind hochemotional. Manche werden nur die wirklich verstehen können, die schon einmal in einer solchen Situation gesteckt haben. Das heißt aber nicht, dass wir anderen nur tatenlos daneben stehen müssen. Deshalb finde ich die Idee dieses geplanten Netzwerks gut. Es ist eben nicht nur die familiäre Situation betroffen, auch der Lebensunterhalt muss sichergestellt sein. Manchmal muss auch eine Eheschließung nachträglich wieder aufgehoben werden und der ausländerrechtliche Status geklärt werden. Das sollten auch wir Anwälte auf dem Schirm haben...

PKH, VKH und GEZ - da passt was nicht zusammen...!

Wenn man Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe beantragen wird, dann sieht man sich erstmal einem fünfseitigen, dicht bedruckten Hinweisblatt ausgeliefert. Kein Wunder, dass die Leute Probleme mit dem Ausfüllen des Antrags haben, wenn die Hinweise dazu schon länger sind als der Antrag selbst. 

Verpflichtend ist, dass man ein Antragsformular in der 2014-Fassung nimmt. Man sollte also meinen, dass diese Formulare dann auch auf dem aktuellen Stand sind - sind sie aber nur bedingt. Es heißt darin nämlich, dass man die Kosten für die "GEZ" nicht absetzen kann. Moment mal... die GEZ heißt doch nun schon seit dem 01.01.13 "Beitragsservice", wie man aus leidiger Erfahrung weiß.


Also - wenn man sich schon die Mühe macht und neue Formulare erstellt, dann aber bitte schön richtig, oder?

Unschöne Folgen des Abbruchs einer Online-Auktion

Online-Auktionen sind ja eine schöne Sache, um solche Dinge loszuwerden, die man nicht mehr braucht. Wenn ich mich bei mir so umgucke, dann gibt es auch diverse Teile, die ich bei ebay oder sonstwo einstellen könnte, wenn ich denn nicht zu faul dazu wäre...

Der BGH hatte es nun auch wieder mit dem Thema "Online-Auktionen" zu tun: Es ging um die Frage, inwieweit ein abgegebenes Mindestgebot gilt, wenn der Verkäufer von sich aus die Auktion gestoppt hat, weil er den Gegenstand anderswo verkauft hat. In diesem speziellen Fall ging es um ein Auto, das dem Verkäufer immerhin 4.200,00 EUR eingebracht hat.

Es ist ja nachvollziehbar, dass der gute Mann das Auto nicht zum Mindestgebot von einem Euro weggeben wollte. Ebenso nachvollziehbar ist aber, dass derjenige, der denen einen Euro geboten hatte, das Gebot auch für wirksam hielt und wenn schon nicht das Auto selbst, dann wenigstens dessen Zeitwert vom Verkäufer haben wollte.

Im Grunde ist das simpelstes BGB, das der Jurastudent schon im ersten Semester lernt. In diesem Sinne finde ich es wirklich erstaunlich, dass die Sache wirklich beim BGH gelandet ist. 

Der BGH hat den Verkäufer nun zur Zahlung des Zeitwertes des Autos verurteilt. Klipp und klar.

Was heißt das also?

1. ) Wenn ich schon Sachen mit einigem Wert online verkaufe, dann sollte ich beim Mindestgebot nicht so ganz knauserig sein, weil ich eben damit rechnen muss, dass das Teil zum Mindestgebot weggeht. 

und

2.) Wenn ich mich überhaupt zu einer Online-Auktion entschließe, dann sollte ich sie auch durchziehen, um unliebsame Schadenersatzklagen zu vermeiden... 

Ich denke nochmal drüber nach. Vielleicht sollte ich mich doch im nächsten Sommer mal wieder auf den Flohmarkt stellen...

"Selbstjustiz ist keine Straftat"

Auf diese Überschrift bin ich heute im Bielefelder Teil des Westfalen-Blatts gestoßen.

Mal überlegen: Kann ich das so unterschreiben? 

Nein! 

Ich stelle mir so vor, dass jemand, der meint, dass unsere juristischen Mühlen zu langsam oder nicht hart genug mahlen, mal gerade losgeht und den Vergewaltiger der Freundin kastriert. Oder denjenigen zusammenschlägt, mit dem sein Sohn in der Schule eine Keilerei hatte. Oder ... Da fallen mir jedenfalls noch einige Oders ein. Und hinterher erklärt er dann, dass er in der Zeitung gelesen hat, dass Selbstjustiz straffrei wäre.

So verständlich die Sache auf der menschlichen Ebene auch sein mag - mit solchen Schlagzeilen wäre ich also vorsichtig... und so etwas bekommt man dann auch noch quasi vor dem Frühstück serviert.

(Im vorliegenden Fall hatte der "Täter" übrigens über Facebook nach einem vermeintlichen Räuber gesucht - eben um ihn den Justizbehörden liefern zu können. Hat geklappt. Und wer war's? Ein Polizeibeamter. Autsch...). 

Zappenduster... aber nicht für lange!

Im Laufe des Tages wird der nette Mann von den TWO wieder vor unserer Tür stehen - wir bekommen einen neuen Stromzähler. Der gute Mann stand vorgestern schon einmal hier und fragte, ob er denn flugs mal den Zähler tauschen könnte... nicht so gut. Erstens hatte ich einen Termin, zweitens ist es schon besser, wenn man in einer Anwaltskanzlei vorgewarnt ist, bevor einem der Strom abgedreht wird. 

Genau das wird heute nämlich passieren. Ich möchte ja nicht, dass der gute Mann gebritzelt wird und das Haus mit den Füßen zuerst verlasst.

Ich hatte ja sowieso schon den Verdacht, dass mit diesem Zähler irgendetwas nicht stimmen kann.... wir verbrauchen jedes Jahr weniger Strom, aber die Stromrechnung wird im Gegenzug trotzdem immer höher... 

Wenn das Wetter dann aber noch genauso grau ist wie im Moment, dann wird es hier drin gaaaanz schön dunkel. Gut also, dass es in diesem Haus gefühlte 65 Taschenlampen in den verschiedensten Größen und Stärken gibt - meine bessere Hälfte hat eben eine gewisse Affinität zu diesen kleinen Helferlein. Und im Zweifel kann man ja auch auf die gute alte Kerze zurückgreifen... da schlägt meine Affinität dann durch.

Dumm an der Sache ist außerdem, dass auch solche netten Kommunikationsmittel wie mein Rechner, das Telefon und das Fax auf Strom angewiesen sind. Wenn der Router nicht routet, dann sitze ich im kommunikativen Niemandsland. 

Für alle die, die also genau in der Zeit versuchen, mich zu erreichen - Entschuldigung!